Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Behrens
Antwort 15.07.2010 von Herbert Behrens Die Linke

(...) Es gibt eine EU-Führerscheinrichtlinie, die bis Januar 2011 in nationales Recht umgesetzt werden muss. (...) Aus Gründen der Verkehrssicherheit sind wir dagegen und wollen die alte Regelung behalten. (...)

Portrait von Natascha Kohnen
Antwort 15.07.2010 von Natascha Kohnen SPD

(...) nach Auskunft des Landratsamts München besteht für die Gemeinde Grünwald keine Verpflichtung für eine Erhebung von Lärm und Feinstaub Grenzwerten. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 10.07.2010 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) Lieber Herr Rosentreter, auch wenn Vieles auf dieser Welt nicht erlaubt ist - leider gibt es genügend Menschen auf diesem Globus, die sich leider nicht an die Regeln halten. Nochmals: Ich stütze das Falschparken von Kfz auf Gehwegen, Straßenecken und Grünstreifen in keinster Weise. Dies ist regelwidrig und wird auch von den zuständigen Hamburger Verwaltungsstellen geahndet, sofern dies bekannt ist. (...)