(...) Verbraucherinnen und Verbraucher sollten sehr sorgfältig prüfen, ob sie die Prämie tatsächlich nutzen wollen – und können. Es ist ja nicht so, dass das Gesamtvolumen von fünf Milliarden Euro für die Abwrack- oder Umweltprämie um jeden Preis ausgeschöpft werden muss. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) März 2009 ist es zu einem Versehen gekommen, das ich auf meine Kappe nehme. Es war immer meine Absicht gewesen, dem Ergänzungsgesetz zur Finanzmarktstabilisierung zuzustimmen. Wie Sie dem Plenarprotokoll vom 20. (...)
(...) Zu Ihren Fragen zur Sozialen Marktwirtschaft möchte ich Ihnen Folgendes antworten: Wir brauchen eine grundsätzliche Rückbesinnung auf die Soziale Marktwirtschaft und eine Stärkung der Eigeninitiative. Denn individuelle Freiräume sind die Voraussetzung für innovative, kreative und einzigartige Leistungen. (...)
(...) Beim dem überwiegenden Teil der durch die Umweltprämie geförderten Fahrzeuge handelt es sich um Klein- oder Kompaktwagen, die entsprechend den Förderbedingungen die Euro 4 Norm erfüllen müssen. Dadurch werden alte Personenkraftwagen mit höheren Emissionen durch neue, effizientere und sauberere Fahrzeuge ersetzt. (...)
(...) die Abwrackprämie ist ökonomisch fragwürdig, ökologisch unsinnig und sozial ungerecht. Sie ist ökonomisch fragwürdig, weil die Probleme der Automobilindustrie dadurch nur in die Zukunft verschoben, aber nicht gelöst werden. (...)