Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jonathan S. • 22.07.2019
Portrait von Markus Grübel
Antwort von Markus Grübel
CDU
• 08.08.2019

(...) Kinobetreiber sind verpflichtet, diese Altersfreigaben einzuhalten und zu kontrollieren. Dieses Vorgehen ist notwendig, da je nach Entwicklungsstufe und Alter mediale Darstellungen auf Kinder unterschiedlich wirken und unterschiedlich verarbeitet werden können, was die Entwicklung zu selbstverantwortlichen Persönlichkeiten beeinträchtigen kann. Die Beschränkungen durch die Altersvorgabe gelten prinzipiell auch, wenn Kinder von ihren Eltern begleitet werden. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
Die Linke
• 12.07.2019

(...) Um die drastisch steigenden Belastungen für viele Pflegebedürftige zu stoppen, sind vor allem die Eigenanteile für Menschen mit Pflegebedarf in Pflegeheimen sofort zu begrenzen. Schrittweise sind die einrichtungseinheitlichen Eigenanteile für die Menschen mit Pflegebedarf zu senken und die Pflegeversicherung ist zu einer Pflegevollversicherung umzugestalten. (...)

Portrait von Birgit Kilian
Antwort von Birgit Kilian
SPD
• 07.07.2019

(...) Als Landtagsabgeordnete werde ich mich ganz sicher für generelle Tempo-30-Zonen vor Schulen, Kindergärten und Eirichtungen für alte, behinderte und pflegebedürftige Menschen einsetzen. Ein landesweites Gesetz für Tempo 30 würde für Klarheit in allen Kreisen und Kommunen sorgen. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.11.2019

(...) Die UN-Kinderrechtskonvention ist das wichtigste internationale Menschenrechtsinstrument für Kinder. In ihrem Zentrum stehen Kinder als Trägerinnen und Träger von Menschenrechten. (...)

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