Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jonathan S. • 22.07.2019
Antwort von Markus Grübel CDU • 08.08.2019 (...) Kinobetreiber sind verpflichtet, diese Altersfreigaben einzuhalten und zu kontrollieren. Dieses Vorgehen ist notwendig, da je nach Entwicklungsstufe und Alter mediale Darstellungen auf Kinder unterschiedlich wirken und unterschiedlich verarbeitet werden können, was die Entwicklung zu selbstverantwortlichen Persönlichkeiten beeinträchtigen kann. Die Beschränkungen durch die Altersvorgabe gelten prinzipiell auch, wenn Kinder von ihren Eltern begleitet werden. (...)
Frage von Ulrike P. • 19.07.2019
Antwort ausstehend von Esther Dilcher SPD Frage von Paul L. • 10.07.2019
Antwort von Matthias W. Birkwald Die Linke • 12.07.2019 (...) Um die drastisch steigenden Belastungen für viele Pflegebedürftige zu stoppen, sind vor allem die Eigenanteile für Menschen mit Pflegebedarf in Pflegeheimen sofort zu begrenzen. Schrittweise sind die einrichtungseinheitlichen Eigenanteile für die Menschen mit Pflegebedarf zu senken und die Pflegeversicherung ist zu einer Pflegevollversicherung umzugestalten. (...)
Frage von Mike M. • 06.07.2019
Antwort von Birgit Kilian SPD • 07.07.2019 (...) Als Landtagsabgeordnete werde ich mich ganz sicher für generelle Tempo-30-Zonen vor Schulen, Kindergärten und Eirichtungen für alte, behinderte und pflegebedürftige Menschen einsetzen. Ein landesweites Gesetz für Tempo 30 würde für Klarheit in allen Kreisen und Kommunen sorgen. (...)
Frage von Ursula M. • 04.07.2019
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Torsten S. • 02.07.2019
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.11.2019 (...) Die UN-Kinderrechtskonvention ist das wichtigste internationale Menschenrechtsinstrument für Kinder. In ihrem Zentrum stehen Kinder als Trägerinnen und Träger von Menschenrechten. (...)