
Antwort 23.01.2026 von Michael von der Schulenburg BSW
Selbstverständlich verurteile ich die Gewalt von Polizei, Militär und Geheimdienst der Islamischen Republik Iran gegen friedliche Demonstranten in den letzten Wochen.

Selbstverständlich verurteile ich die Gewalt von Polizei, Militär und Geheimdienst der Islamischen Republik Iran gegen friedliche Demonstranten in den letzten Wochen.
Am Voting-Tag selbst bin ich in der Zeile verrutscht, weshalb ich das Ergebnis nachträglich ändern ließ.
Ich habe mich bei der Abstimmung zur Einstufung der IRCG als Terrororganisation enthalten.

Die systematischen Menschenrechtsverletzungen und die Gewalt des Regimes gegen die eigene Bevölkerung sind zutiefst besorgniserregend.
Dazu braucht es am Ende immer auch diplomatische Kanäle. Schließlich werden die meisten Konflikte diplomatisch gelöst.