Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sie haben mich gefragt, was die SPD-Bundestagsfraktion bislang und was wir weiterhin tun werden, damit eine Hardwarelösung für die Dieselfahrzeuge zu Lasten der Hersteller garantiert werden kann. (...) Dieselbesitzende sind von Fahrverboten bedroht, ihre Autos erleiden einen massiven Wertverlust. (...)

Wie ich bereits einem vorangegangen Fragesteller erklärte, gibt es zwei Argumentationslinien der „Dieselfeinde“: Einmal die verstärkte Feinstaubbelastung durch Dieselmotoren, welche auf einer falschen Annahme beruht, denn innerstädtisch ist es vor allem der Reifen- und Bremsenabrieb der das Gros an Feinstaub verursacht. Ein Dieselverbot hätte nicht den gewünschten Effekt, aber laut einer Studie der DEKRA würde eine verstärkte Straßenreinigung Abhilfe schaffen. (...)

(...) Die (geplanten) Fahrverbote betreffen zunächst „nur“ Dieselautos. Es gibt zwei Argumentationslinien der „Dieselfeinde“: Einmal die verstärkte Feinstaubbelastung durch Dieselmotoren, welche auf einer falschen Annahme beruht, denn innerstädtisch ist es vor allem der Reifen- und Bremsenabrieb der das Gros an Feinstaub verursacht. (...)

(...) Wer aber ein vermeintlich umweltfreundliches Diesel-Fahrzeug gekauft hat, darf jetzt nicht zum Leidtragenden werden. Deshalb werden wir GRÜNE uns mit aller Kraft dafür einsetzen, Fahrverbote zu verhindern und eine Hardware-Nachrüstung durchzusetzen. Die Hardware-Nachrüstung ist das sicherste und schnellste Mittel zu weniger Stickoxiden in den Städten und dafür, generelle Fahrverbote abzuwenden, wie sie das Gericht für Frankfurt verlangt und bald auch für andere Städte Hessens anordnen könnte. (...)

(...) Wir stehen auf der Seite der betroffenen Autobesitzer. Damit Autofahrern und Handwerkern in München das Schicksal Frankfurts erspart bleibt, muss Bundeskanzlerin Merkel (CDU) endlich den Dauerzoff zwischen Verkehrsminister und Umweltministerin durch die Vorlage eines schlüssigen Gesamtkonzepts beenden. (...)