Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich S. • 05.09.2022
Wie sollen die gesetzlich vorgeschriebenen Pausen beim Tragen von FFP2 Masken in Fernzügen, vor allem aber in Flugzeugen eingehalten werden können?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Im Fernverkehr besteht für die Fahrgäste eine Verpflichtung zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar). Eine gesetzliche Regelung für das Auswechseln der FFP2-Maske nach einer gewissen Zeit besteht nicht.

Frage von Ulrich S. • 05.09.2022
3
Wie sollen die notwendigen und von der DGUV geforderten Pausen beim Tragen von FFP2 Masken in Flugzeugen und Fernzügen gewährleistet werden?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Moses S. • 25.08.2022
Warum gilt § 28b IFSG nicht auf Flügen der Flugbereitschat, wenn Kanzler und Vizekanzler an Bord sind? Das Gesetz ist erfrischend knapp und eindeutig gehalten. PCR-Test als Ausnahme kommt nicht vor!
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.09.2022 von Marco Buschmann FDP

die Flugbereitschaft der Bundeswehr ist nicht Teil des öffentlich zugänglichen Luftverkehrs, sondern nimmt hoheitliche Aufgaben wahr.

Frage von Manuela N. • 14.08.2022
1
Guten Morgen, der Fluglärm über Mahlsdorf hat sich extrem erhöht. Die startendem Flugzeuge fliegen genau über Mahlsdorf was von der ursprünglich vorgegebene Route abweicht? Was machen Sie dagegen?
Portrait von Katharina Günther-Wünsch
Antwort ausstehend von Katharina Günther-Wünsch CDU
Frage von Frank B. • 08.07.2022
4
Sehr geehrte Fr. Baerbock, was ist aus ihrem Ziel geworden, die Flugreisen im Außenministerium zu reduzieren?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN