Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) wird haltlos als „Nazi“ oder Ähnliches diffamiert (...)

(...) Der Tweet von Herrn Duin war völlig daneben. Das hat er aber auch recht schnell selbst eingesehen und die Nachricht nach kurzer Zeit wieder gelöscht. Trotzdem ist die scharfe Kritik, die er innerhalb und außerhalb der SPD dafür erhalten hat, berechtigt.(...)

(...) Unser Anliegen, Upload-Filter komplett unnötig zu machen, konnte nicht vollständig umgesetzt werden. (...)

(...) Als Freie Demokraten sprechen wir uns daher grundsätzlich dafür aus, dass die Durchsetzung von Recht in sozialen Netzwerken primär dem Staat obliegt. (...)

(...) sonstige rein als Provokation intendierte Beiträge posten, dann sehe ich mich gezwungen, diese zu löschen (...)

(...) Meinungsfreiheit ist das Recht, seine Meinung zu bilden und zu äußern. Sie umfasst aber nicht das Recht, andere zu beleidigen und zu bedrohen. (...)