Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jochen T. • 20.10.2019
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 28.10.2019 (...) Außerdem muss die Bahn billiger und wesentlich attraktiver gestaltet werden. Es gibt viele Unternehmen, die auch bereit sind, ihre Transporte auf die Schiene zu verlegen, woran sie aber aus anderen Gründen gehindert werden. Es gibt also viele Wege, dem zu entgehen, was Sie befürchten. (...)
Frage von Stefan E. • 03.10.2019
Antwort von Anke Wirsing BSW • 05.10.2019 (...) Ich sehe hier ganz klar Handlungsbedarf! Wichtig hierbei ist, dass dies im vertretbaren Einklang mit der Natur, der Umwelt und den neu Betroffenen geschieht. (...)
Frage von Mathias W. • 02.09.2019
Antwort von Torbjörn Kartes CDU • 23.06.2021 (...) gilt es weiter, den Bund davon zu überzeugen, dass die Hochstraße Süd schlüssigerweise Teil der Lösung sein muss und damit auch Teil der Bundesförderung sein sollte. (...)
Frage von Karin L. • 25.08.2019
Antwort von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.09.2019 (...) wie ich Ihnen bereits in der Bürgersprechstunde am 14. August 2019 ausführlich dargelegt habe, stellt es das Land den Kommunen frei Straßenausbaubeiträge zu erheben oder darauf zu verzichten. Wenn sich eine Kommune für Straßenausbaubeiträge entscheiden hat, kann sie diese einmalig oder wiederkehrend erheben. (...)
Frage von Mathias W. • 25.08.2019
Antwort von Doris Barnett SPD • 04.09.2019 (...) Vielleicht wissen Sie es: die beiden Hochstraßen sind in der kommunalen Trägerschaft der Stadt Ludwigshafen; d.h. die Stadt ist eigentlich zu 100 % für deren Erhaltung zuständig. (...)
Frage von Enrico R. • 23.08.2019
Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 23.08.2019 (...) Verschiedene Anwohnerforen und Bürgerversammlungen haben die Kritik zum Ausdruck gebracht. Die Bürger haben sich auch an mich als direkt gewählten Abgeordneten gewandt, was ich ernst nehme und eine Lösung suche. Nachdem es bislang Prüfaufträge an die Verwaltung gab, hat die neue CDU-Ratsfraktion nunmehr einen Beschlussantrag zur Wiederherstellung der Querung an der Erzberger Straße in den Stadtrat eingebracht. (...)