Antwort 28.07.2024 von Thomas Schmid BSW
Senkung der Nebenkosten
Senkung der Nebenkosten
Wer in Thüringen einreist muss zunächst in einer zentralen Aufnahmeeinrichtung untergebracht und dort identifiziert, erfasst und registriert werden.
Es ist meines Erachtens nachvollziehbar, dass auch Landespolitiker sich zur Wort melden und das Geschehene aus ihrer Sicht einordnen.
Wir müssen das Vertrauen in die demokratischen Parteien wieder stärken. Zugleich muss sich eine Demokratie auch mit rechtlichen Mitteln vor Angriffen schützen.
Die BFL gehört abgeschafft