Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Josef A. • 04.07.2026
Stimmen sie der automatischen Kopplung des Rentenalters an das Lebensalter zu?
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 21.08.2026 von Stephan Stracke CSU

Die Rentenkommission hat damit ein, wie ich finde, gutes und ausgewogenes Konzept vorgelegt.

Frage von Maria P. • 04.07.2026
Sehr geehrter Herr Valent, werden sie der Änderung des Informationsfreiheitsgesetz (IFG), wie im aktuellen Reformpaket vorgestellt, zustimmen? Und somit die Informationsfreiheit einschränken?
Aaron angelehnt an einer rostigen Wand mit Graffitis
Antwort 06.07.2026 von Aaron Valent Die Linke

Informationsfreiheit ist kein Gnadenrecht des Staates, sondern ein demokratisches Kontrollrecht der Bürgerinnen und Bürger.

Frage von Maria P. • 04.07.2026
Sehr geehrte Frau Düber, werden sie der Änderung des Informationsfreiheitsgesetz (IFG), wie im aktuellen Reformpaket vorgestellt, zustimmen? Und somit die Informationsfreiheit einschränken?
Portrait von Hülya Düber
Antwort 07.07.2026 von Hülya Düber CSU

Eine Bewertung kann ich daher erst auf Grundlage des konkreten Gesetzentwurfs und der weiteren parlamentarischen Beratungen vornehmen.