Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 09.08.2019 von Thomas Oppermann SPD

Sehr geehrter Herr v. L.,

Ihr Argument wurde in den vergangenen Jahren immer wieder in die Diskussion eingebracht. Dennoch hinkt dieser Vergleich:

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.07.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) vielen Dank für Ihre Frage, aber nein das kann ich leider nicht. Als AfD haben wir uns kontinuierlich gegen den Wahnsinn der Grenzwerte ausgesprochen. Fragen Sie einmal die Politiker, die diese Grenzwerte mit Ihrem politischen Handeln unterstützen, wie Ihre Einschätzung ist. (...)

Portrait von Florian Oßner
Antwort 29.07.2019 von Florian Oßner CSU

(...) vielen Dank für eine Anfrage auf der Internetplattform „Abgeordnetentwatch“ zur Bewertung der Stickoxidbelastung am Arbeitsplatz sowie im Straßenverkehr. (...)

Portrait von Stephan Kühn
Antwort 07.07.2019 von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der Grenzwert für die Außenluft hingegen garantiert der gesamten Bevölkerung überall und dauerhaft saubere Luft – insbesondere besonders sensiblen Personengruppen wie Babys, Kindern, Schwangeren und Senioren. Dass heißt, der von Ihnen behauptete „krasse Widerspruch“ besteht nicht, weil die Grenzwerte für den Außenbereich und für den Innenbereich nicht einfach miteinander verglichen werden können, denn sie haben einen jeweils anderen Zeit- und Personenbezug. Die Nationale Akademie der Wissenschaften, die Leopoldina in München, hat sich im Auftrag der Bundesregierung ebenfalls mit den Grenzwerten beschäftigt und im Ergebnis die Grenzwerte keine Erhöhung der Grenzwerte für den Außen befürwortet. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 10.07.2019 von Kirsten Lühmann SPD

(...) Der Arbeitsplatzgrenzwert ist für die arbeitende Bevölkerung abgeleitet, die im Regelfall keine für den Arbeitsprozess bedeutsamen Atemwegserkrankungen hat. Im Gegensatz dazu muss der Grenzwert in der Außenluft auch empfindliche Personengruppen schützen, die medizinisch individuell deutlich anders einzuschätzen sind, da sich zum Beispiel ihre Atemwege noch in der Entwicklung befinden (wie bei Neugeborenen). Der Grenzwert von 40 µg/m³ für die Außenluft für Stickstoffdioxid für das Jahresmittel, der für die Allgemeinbevölkerung gilt, muss daher gerade mit Blick auf empfindliche Bevölkerungsgruppen, wie zum Beispiel Kinder und Säuglinge, Schwangere, alte Menschen oder Menschen mit Vorerkrankungen, niedriger sein. (...)

Portrait von Birgit Kilian
Antwort 07.07.2019 von Birgit Kilian SPD

(...) Als Landtagsabgeordnete werde ich mich ganz sicher für generelle Tempo-30-Zonen vor Schulen, Kindergärten und Eirichtungen für alte, behinderte und pflegebedürftige Menschen einsetzen. Ein landesweites Gesetz für Tempo 30 würde für Klarheit in allen Kreisen und Kommunen sorgen. (...)