Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael P. • 12.10.2010
Antwort von Clemens Binninger CDU • 29.10.2010 (...) Ich bin aber skeptisch, ob ein Volksentscheid dazu beitragen kann, dass mehr Interesse an der Politik geweckt wird oder dass gegensätzliche Positionen in eine Entscheidung eingebunden werden. Wenn Sie die Beteiligung an Volksentscheiden in den Bundesländern betrachten, werden Sie feststellen, dass bei keinem Entscheid auch nur annähernd eine ähnlich hohe Wahlbeteiligung erreicht worden wäre wie bei Landtagswahlen. (...)
Frage von Matthias F. • 11.10.2010
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 06.11.2010 (...) Die fragliche Einmündung in die B 22 ist - im Vergleich zu anderen Einmündungen mit Geschwindigkeitsbegrenzung - übersichtlich gestaltet. Nach Erkenntnissen des Staatlichen Bauamts Bamberg gibt es hier keine Unfallhäufung. (...)
Frage von Carl-Heinz G. • 10.10.2010
Antwort von Valerie Wilms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.10.2010 (...) nach meinen Informationen wird der Elbtunnel nach der Sanierung über acht Spuren verfügen, wodurch dies kein Grund für Staus sein dürfte. Darüber hinaus finde ich moderne Verkehrsleitsysteme sinnvoll, mit denen man etwa, wie nach Richtung Norden, den Standstreifen zeitweilig frei geben kann, um einer Staubildung vorzubeugen. (...)
Frage von Erich M. • 10.10.2010
Antwort von Stefan Scheffold CDU • 14.10.2010 (...) Ich habe mich in der von Ihnen angesprochenen Frage redlich bemüht, Verbesserungen zu erreichen. (...) Ebenso hatte ich ständigen Kontakt zu Bürgermeister Bläse. (...)
Frage von Gerhard R. • 08.10.2010
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 01.11.2010 (...) Diese verbale Darstellung ist in dieser Form nicht zutreffend. Erläuterungen über das Funktionieren des European Train Control System (ETCS) mit Hilfe einer Mailantwort würden zu umfangreich. Deshalb möchte ich auf einschlägige Fachliteratur oder Veröffentlichungen im Internet verweisen. (...)
Frage von Peter K. • 08.10.2010
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 12.10.2010 (...) Sicherheitsvorschriften als Formalkram abzutun ist für mich weder bei den Atomkraftwerken noch bei der Bahn opportun. Ich werde mich auch weiterhin bei meinen regelmäßigen Kontakten mit der DB AG, dem Eisenbahnbundesamt und dem Bundesverkehrsministerium dafür einsetzen, dass der Eisenbahnlärm in Bonn weiter gemindert wird und die Schienenübergänge so optimiert werden, dass es für alle Verkehrsteilnehmer akzeptabel ist. Und ich werde auch weiter auf die Optimierung der Schrankenöffnungszeiten drängen, da dürfen Sie ganz unbesorgt sein. (...)