Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 15.06.2009 von Ulrich Kelber SPD

(...) Ich denke, mein tägliches politisches Handeln seit nun 25 Jahren ist Beweis genug dafür, dass ich unabhängig urteilen und politisch handeln kann und dies auch tue. Wenn Sie dies bezweifeln, sollten Sie mir einen konkreten Anhaltspunkt dafür benennen. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 11.06.2009 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Verschuldung abzubauen, bedeutet entweder, dass man im Haushalt Leistungskürzungen, also Einsparmaßnahmen, vornehmen oder aber die Steuern erhöhen muss. Im günstigen Fall hat der Staat durch signifikantes Wirtschaftswachstum erheblich höhere Steuereinnahmen, mit denen er den Schuldenstand nach und nach zurückzahlen kann. (...)

Portrait von Petra Heß
Antwort 19.06.2009 von Petra Heß SPD

(...) Und besonders die geringe Wahlbeteiligung war besorgniserregend. Bedauerlicherweise ist die geringe Wahlbeteiligung europaweit anzutreffen und das weitere Absinken der Wahlbeteiligung ein europaweiter Trend. Europa erscheint den Menschen weit weg und zu wenig greifbar. (...)