
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) Jeder Verkehrsteilnehmer hat auch nicht bloß das Recht, dass er von anderen gesehen werden soll, sondern auch die Pflicht, dass er sich "sichtbar macht". Diese Grundsätze müssen erst mal jedem klar sein. (...)

(...) Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind Vorhabenträger und Bauherr. Das Land Baden-Württemberg, die Stadt Stuttgart, der Verband Region Stuttgart und die Flughafen Stuttgart GmbH beteiligen sich als Aufgabenträger an der Finanzierung. (...)

(...) Weitere Bundesmittel fallen für vermiedene Ersatzinvestitionen in das Bestandsnetz an; zudem erhält die Deutsche Bahn AG Investitionsmittel für Verbesserungen im Regionalverkehrsnetz aus dem GVFG-Bundesprogramm. Der Kostenanteil des Bundes an Stuttgart 21 ist bei 1,23 Mrd. Euro gedeckelt, weitere Kosten hat der bundesdeutsche Steuerzahler nicht zu tragen. (...)


(...) Gern möchte ich Ihnen meine Position darlegen: Für mich sind die Proteste vieler Menschen bei der Diskussion zur Festlegung der An- und Abflugverfahren am Flughafen Berlin-Brandenburg International (BBI) nachvollziehbar und verständlich. Die Bürgerinnen und Bürger verlangen zu Recht lärmvermeidende Flugkorridore rund um den BBI. (...)