Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lange
Antwort 22.05.2017 von Christian Lange SPD

Sehr geehrter Herr Huber,

bitte wenden Sie sich direkt an mein Abgeordnetenbüro:

Christian Lange MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin

oder: christian.lange@bundestag.de

Frage von Axel M. • 19.05.2017
Frage an Bernd Rützel von Axel M. bezüglich Recht
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 30.05.2017 von Bernd Rützel SPD

(...) Fake News erfüllen oft die Straftatbestände der Verleumdung oder der Vortäuschung von Straftaten. Hate speech, das ist oft Beleidigung, Volksverhetzung, rechtswidrige Bedrohung oder die Billigung von Straftaten. (...)

Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 24.05.2017 von Alexander Hoffmann CSU

(...) Die Bürger, die in sozialen Netzwerken mit solchen Beleidigungen, Unterstellungen oder Bedrohungen konfrontiert sind, müssen wirksame Möglichkeiten haben, sich dagegen zu wehren. Denn auch im Internet gilt unsere Rechtsordnung - das scheint vielen leider nicht bewusst zu sein. (...)