Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas S. • 01.12.2022
Was wird politisch aktuell akut unternommen um das Kindergesundheitssystem nicht zu überlasten? => Maßnahmen IFSG?
Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort ausstehend von Wolfgang Hellmich SPD
Frage von Jakob S. • 01.12.2022
Sie haben gegen die Vermögensabgabe für Multimilliardär:innen und Multimillionär:innen gestimmt. Was rechtfertigt aus Ihrer Sicht diese Vermögensbildung?
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 23.01.2023 von Konstantin Kuhle FDP

Eine Vermögensabgabe dürfte vor dem Hintergrund des in Artikel 14 unserer Verfassung geschützten Eigentumsrechts kaum vereinbar mit dem Grundgesetz sein.

Frage von Steffen W. • 01.12.2022
Guten Tag Herr Frisch,ich habe folgende Frage. Warum distanzieren Sie sich ausdrücklich von der Aussage von Tino Chrupalle, das Er Putin nicht als Kriegsverbrecher bezeichnet.
Portrait von Michael Frisch
Antwort ausstehend von Michael Frisch AfD
Frage von Friedrich S. • 01.12.2022
Lieber Herr Saathoff, ist der Bundesregierung bewusst, dass die Bundesländer ihre Beamtenbesoldungen jüngst teilweise bereits erheblich reformiert haben?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 05.12.2022 von Johann Saathoff SPD

Selbstverständlich ist auf Bundesebene bekannt, dass einzelne Bundesländer nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ihre Besoldung bereits angepasst haben.

Frage von Diethard G. • 01.12.2022
Warum verstaatlicht die Regierung Uniper und übernimmt somit zu Lasten der Steuerzahler sämtliche Verpflichtungen aus verlustreichen Lieferverträgen, die bei Insolvenz der Firma nichtig werden würden?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP