Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Roman Kuffert
Antwort 19.08.2019 von Roman Kuffert AfD

(...) Sie haben richtig erkannt, dass durch unzureichende Planung der Abläufe Straßen mehr als eigentlich notwendig gesperrt werden und auch leider mehrmals wegen noch zu verlegender Versorgungsleitungen wieder (...)

Portrait von Antonia Mertsching
Antwort 13.08.2019 von Antonia Mertsching Die Linke

(...) Der Freistaat soll nämlich keine Almosen verteilen. Er soll Kommunen befähigen, wirtschaftlich selbstbestimmt zu handeln. Man kann sich nämlich für ein Eisstadion oder ein Landratsamt verschulden, oder eben für einen Bildungsstandort. (...)

Portrait von Sebastian Czaja
Antwort 06.08.2019 von Sebastian Czaja FDP

(...) Man soll ja bekanntlich den Tag nicht vor dem Abend loben und das Fell des Bären erst verteilen, wenn er erlegt ist. Insofern bleibt auch erst einmal abzuwarten, ob der BER tatsächlich im Oktober 2020 eröffnet. (...)

Portrait von Hans-Jürgen Scharfenberg
Antwort 27.08.2019 von Hans-Jürgen Scharfenberg Die Linke

(...) Die Herstellung von Barrierefreiheit muss fachübergreifend in allen Politikfeldern zur Entscheidungsgrundlage von Denken und Handeln in Brandenburg gemacht werden. Jede bauliche Maßnahme sollte unter dem Gesichtspunkt der Barrierefreiheit angefasst werden. Die dazu erforderlichen finanziellen Mittel müssen bei Entscheidungen mit eingestellt werden. (...)

Portrait von Steeven Bretz
Antwort 06.08.2019 von Steeven Bretz CDU

(...) angesichts des wachsenden Potsdamer Nordens für kurzsichtig und unzureichend. Anders als die Landesregierung sehen wir am Bahnhof Marquardt sehr wohl den Bedarf nach Barrierefreiheit und werden uns dafür einsetzen, die barrierefreie Sanierung in die Rahmenvereinbarung aufzunehmen. Die Sanierung sollte obendrein viel zügiger passieren. (...)