Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 02.09.2011 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ihr Vorschlag steht im Widerspruch zum Geist und zum Wortlaut des Grundgesetzes. Offenbar wollen Sie ein Grundrecht unserer Verfassung "verkaufen". Ihr Vorschlag ist abwegig. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 11.05.2011 von Matthias Zimmer CDU

(...) Selbstverständlich müssen Arbeitslose ihren Riester-Vertrag nicht aufgrund von Arbeitslosigkeit kündigen. Die Höhe des Beitrages orientiert sich dann an der Höhe des Arbeitslosengeldes, beträgt jedoch mindestens 5 Euro im Monat (Sockelbetrag). (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 31.05.2011 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) in der Tat: Deutschen nicht gleichgestellte Ausländer erhalten ihre Rente bei gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland regelmäßig nur mit einem 30-prozentigen Abschlag. (...)