(...) Es ist richtig und notwendig, dass Spanien Hilfen aus dem Rettungsschirm EFSF für seinen Bankensektor erhält. Andernfalls würden gravierende systemische Auswirkungen auf Spanien, andere Mitgliedstaaten der Eurozone und die Stabilität der Eurozone insgesamt drohen. (...)
(...) Meine zwei wichtigsten Punkte: Die „Rettungsschirme“ sind Ausdruck von Solidarität innerhalb Europas. Diese Solidarität ist aber keine Einbahnstraße. (...)
(...) Aus diesem Grund spricht viel dafür, dass die Target-Salden mit Beendigung der Krise allein wieder zurückgehen werden. Selbstverständlich wird dies ein sehr zäher und langsamer Prozess sein. (...)
(...) Antwort: Die gab es schon. Das Thema war Teil der Anhörung zum ESM und dem Fiskalpakt. Die Sachverständigen äußerten dabei, dass die Salden sich regulär wieder abbauen werden, wenn sich die Märkte beruhigen und - nicht zuletzt durch Reformen in den Krisenländern - das Vertrauen zurückkehrt. (...)
(...) Die Bundesregierung arbeitet konsequent an einer verbesserten Stabilitätsarchitektur für Europa. Hierzu werden der Fiskalvertrag, der europäische Stabilitätsmechanismus ESM und die europäische Bankenaufsicht einen wesentlichen Beitrag leisten. (...)
(...) Wie Sie gegenwärtig in den Nachrichten verfolgen können, setzt sich die Bundesregierung vehement gegen ausufernde Forderungen von Italien und Frankreich ein. Beide Staaten fordern mittlerweile dem ESM eine Banklizenz zu geben, was Bundeskanzlerin Merkel zu Recht ablehnt. Die Union steht mit ihrer Position im Inland und Ausland ziemlich alleine da. (...)