Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerold Reichenbach
Antwort 02.08.2011 von Gerold Reichenbach SPD

(...) Auch wenn Sprache prinzipiell an der Bildung der öffentlichen Meinung beteiligt ist, denke ich nicht, dass die Bezeichnung »Bufdi« für die Bundesfreiwilligendienstleistenden der Anerkennung ihrer Arbeit Abbruch tut. Vielmehr halte ich die gesellschaftliche Anerkennung des Bundesfreiwilligendienstes und des Ehrenamtes allgemein für ausschlaggebend in der Frage, ob die auch aus meiner Sicht sehr wertvolle Arbeit der Freiwilligen in der Gesellschaft und der Öffentlichkeit allgemein entsprechend Wert geschätzt wird. (...)

Portrait von Gernot Erler
Antwort 12.08.2011 von Gernot Erler SPD

(...) Auf jeden Fall müssen steigende Energiekosten durch eine Anpassung der Regelsätze ausgeglichen werden. Viel wichtiger aber erscheint mir, auch einkommensschwache Haushalte besser in die Lage zu versetzen, sich energiesparend zu verhalten - durch Beratung und indem man die Anschaffung energieeffizienter Haushaltsgeräte finanziell fördert. (...)

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort 18.10.2011 von Lothar Riebsamen CDU

(...) Es ist bezeichnend, dass der wachsende Unmut gegen soziale Ungerechtigkeit vor allem in Ländern mit einem radikal marktliberalen Wirtschaftssystem – wie z.B. in den USA – zu spüren ist. Als Anhänger und Verfechter der sozialen Marktwirtschaft sehe ich diese Entwicklung in Deutschland ganz und gar nicht. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort 03.08.2011 von Burkhard Lischka SPD

(...) Die Entschädigung der Abgeordneten entspricht derzeit dem Niveau von B6/R6 aus dem Jahr 2007. Um die Abgeordnetenentschädigung wie gesetzlich vorgesehen anzupassen, wurde entschieden, die Diäten in zwei Schritten, jeweils zum 1. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.08.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Generell, auch und gerade für Menschen mit Behinderungen, treten wir für eine Erhöhung der Freibeträge ein. Die Mehrheiten im Bundestag stehen bislang allerdings dagegen. (...)

Portrait von Alexander Funk
Antwort 27.07.2011 von Alexander Funk CDU

(...) Die Arbeitsvermittlung ist zweifellos ein zentraler Teil der staatlichen Fürsorge. Die unentgeltliche Nutzung muss unabhängig von Leistungsfähigkeit oder direkten Perspektiven der Arbeitssuchenden jedem offen stehen. (...)