Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort 13.11.2015 von Gabriele Groneberg SPD

(...) Die Novelle des Kulturschutzgesetzes zielt auf den Erhalt und den Schutz des national bedeutsamen Kulturguts. Somit betrifft das Gesetz hauptsächlich Kunstwerke von hohem materiellen und ideellen Wert und nicht den durchschnittlichen Brief- oder Münzsammler. (...)

Frage von Matthias B. • 06.08.2015
Frage an Dagmar Wöhrl von Matthias B. bezüglich Kultur
Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort 12.08.2015 von Dagmar Wöhrl CSU

(...) Da aktuell noch kein offizieller Gesetzesentwurf vorliegt und sich die Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes noch in der internen Ressortabstimmung der Bundesregierung befindet, kann ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Antwort zu Detailfragen geben. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 07.09.2015 von Monika Grütters CDU

(...) Der Gesetzentwurf zum Kulturgutschutzgesetz ist derzeit in der Ressortabstimmung. Dass Gesetzentwürfe in dieser Phase regelmäßig Änderungen erfahren, ist nicht nur eine theoretische Möglichkeit, sondern die Regel des politischen Verfahrens. (...)

Frage von Matthias E. • 05.08.2015
Frage an Hiltrud Lotze von Matthias E. bezüglich Kultur
Portrait von Hiltrud Lotze
Antwort 09.09.2015 von Hiltrud Lotze SPD

(...) Seit 60 Jahren gibt es ein Kulturgutschutzgesetz in Deutschland. Schon jetzt ist bei der Ausfuhr (auch von Münzsammlungen) ins außereuropäisches Ausland eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich, die sich an einer Alters- und Wertgrenze orientiert. (...)

Portrait von Herlind Gundelach
Antwort 10.09.2015 von Herlind Gundelach CDU

(...) vielen Dank für Ihr Interesse an dem Gesetzesvorhaben zum Kulturgutschutz. Ich bitte um Verständnis, dass ich mich, auch aufgrund der Vielzahl der Anfragen, zum jetzigen Zeitpunkt zu einzelnen Details der gesetzlichen Regelung nicht äußern kann. (...)