Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 02.09.2020 von Kirsten Lühmann SPD

(...) die Aufarbeitung der DDR-Geschichte ist auch heute noch eine wichtige Aufgabe, da sehr viele der Betroffenen und der früher Verfolgten bis heute unter den Folgen leiden (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 30.06.2020 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Den Ausschluss Anfang 1990 hielt und halte ich für notwendig und gerechtfertigt. Auch die Führung der SED hatte ihren Beitrag zum Zusammenbruch des Staatssozialismus geleistet. (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 11.03.2020 von Paul Ziemiak CDU

Diesen Menschen wurde Unrecht angetan. Ein Unrechtsstaat ist ein Staat, in dem Menschen der willkürlichen Gewalt des Regimes ausgeliefert sind. Das war in der DDR der Fall. Ein Staat, der seine Bevölkerung einsperrt und an seinen Grenzen erschießt, ist ein Unrechtsstaat. Die Partei die Die Linke grenzt sich bewusst von der Begrifflichkeit ab, weil sie als SED-Nachfolgeorganisation auch Verantwortung übernehmen müsste.