Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph S. • 01.02.2024
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 02.02.2024 Das Parlament ist im Rahmen seiner Möglichkeiten auf unvorhersehbare Mehrausgaben oder Mindereinnahmen von großem Umfang schon im Haushaltsgrundsatz der Jährlichkeit vorbereitet. So muss jeder Haushalt grundsätzlich nach Jahren getrennt sein. Dies ermöglicht eine schnelle Anpassung an genannte Entwicklungen.
Frage von Christoph S. • 01.02.2024
Antwort von Florian Oßner CSU • 15.02.2024 Es ist wichtig, dass der Staat die mit großer Mehrheit beschlossene Schuldenbremse einhält. Damit vermeiden wir eine überbordende Verschuldung auf Kosten zukünftiger Generationen und behalten uns so wichtige Investitionsspielräume für die Zukunft. Deshalb ist dies auch Markenkern der CSU.
Frage von Sebastian E. • 31.01.2024
Antwort von Volker Wissing parteilos • 11.04.2024 Trotz angespannter Haushaltslage stehen langfristig sogar mehr Mittel zur Verfügung.
Frage von Holger G. • 31.01.2024
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2024 Die Kosten für die Inanspruchnahme von Fotograf*innen u. Visagist*innen wird über diverse Titel in den Einzelplänen der entsprechenden Ministerien abgerechnet.
Frage von Oliver D. • 31.01.2024
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Oliver D. • 31.01.2024
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN