Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von David S. • 08.11.2024
Wie rechtfertigt die FDP die Schuldenbremse?
Portrait von Karsten Klein
Antwort 24.12.2024 von Karsten Klein FDP

Auch für die langfristige Zukunftsfähigkeit Deutschlands sehen wir Reformen als zentral an. Durch die Einführung des Generationenkapitals und eine schrittweise Modernisierung des Rentensystems schaffen wir neue Chancen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und erhöhen die Stabilität.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 22.10.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Der Kauf von kritischer Infrastruktur (bzw. von Anteilen an einem Unternehmen, das eine kritische Infrastruktur betreibt) durch Käufer mit Sitz außerhalb der Europäischen Union (bzw. außerhalb des EFTA-Raums) unterliegt der Investitionsprüfung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.

Stefan Wenzel
Antwort 15.10.2024 von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus Kostengründen sehe ich das Projekt sehr kritisch. Die Entscheidung ist jedoch gefallen und das Projekt ist bereits im Bau.

Portrait von René Bochmann
Antwort 19.09.2024 von René Bochmann AfD

Personalmangel!Wir werden es konkret hinterfragen! Vielen Dank für diesen Hinweis. Insgesamt muss man davon ausgehen, dass es am Personalmangel innerhalb der GDWS liegt. Dazu haben wir im Anhang eine PDF-Datei begefügt!