Antwort 07.12.2022 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Diese Bauprojekte liegen nicht in meinem Zuständigkeitsbereich, da ich Abgeordnete des Bayerischen Landtags bin.
Diese Bauprojekte liegen nicht in meinem Zuständigkeitsbereich, da ich Abgeordnete des Bayerischen Landtags bin.
die Aufnahme der „Y-Trasse“ in den Bundesverkehrswegeplan ist Sache des Bundestages. In meiner Funktion als Europaabgeordneter werde ich an keiner solchen Abstimmung teilnehmen.
Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch nur noch Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.