Antwort 16.11.2022 von Adis Ahmetović SPD
Homophobe Aussagen und Übergriffe dürfen nicht unbeantwortet bleiben. Die Einhaltung der Sicherheitsgarantien muss genaustens überprüft werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Claus Seebeck CDU
Antwort 22.11.2022 von Carsten Brodesser CDU
Sie beziehen sich auf einen Antrag der CDU im Thüringer Landtag, welcher in der 45.KW / 2022 mit den Stimmen der AfD Thüringen angenommen wurde. Ihrer Aussage, dass es hier zu einer Kooperation zwischen thüringischer CDU und thüringischer AfD kam, kann ich nur entschieden widersprechen. Weder bei der Erstellung, noch bei der Einbringung des Antrages kam es zu einer Zusammenarbeit zwischen thüringischer CDU und thüringischer AfD.
Antwort 21.12.2022 von Marja-Liisa Völlers SPD
Erst kürzlich hat der Bundestag beschlossen, dass Haushalte, die mit nicht leistungsgebundenen Brennstoffen heizen, eine eigene Entlastungsmaßnahme erhalten sollen. Hierfür stellt der Bund einmalig 1,8 Mrd. Euro im Rahmen des Wirtschaftsstabilisierungsfonds bereit.
Antwort 12.11.2022 von Thorsten Frei CDU
Der Unterschied zwischen den sog. „Bauern-Protesten“ und „Letzter Generation“ liegt darin, dass erstere ihre Aktionen wie vorgeschrieben bei den Ordnungsbehörden anmelden und keine Straftaten begehen.