Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erich B. S. • 12.09.2017
Antwort von Armin Schuster CDU • 14.09.2017 (...) In meiner Antwort zu Ihrer Frage vom 27. August 2017 habe ich Ihnen meine Position zum Thema „Versorgungsbezüge aus der betrieblichen Altersvorsorge“ dargelegt. An meiner Sichtweise hat sich in der Zwischenzeit nichts geändert, insofern verweise ich auf meine sehr ausführliche Antwort. (...)
Frage von Anke K. • 11.09.2017
Antwort von Johann Wadephul CDU • 22.09.2017 (...) Welche medizinischen Notwendigkeiten im Einzelfall in Betracht gezogen werden müssen, um eine ausreichend normale Ernährung Ihrer Tochter zu gewährleisten, kann nur der behandelnde Arzt bzw. Ärztin treffen. (...)
Frage von Werner K. • 10.09.2017
Antwort von Günther Frölich FREIE WÄHLER • 11.09.2017 (...) _"__Bürgerversicherungung"_- lautet das Schlagwort - alle Beschäftigen zahlen ein, auch und vor allem die Beamten, wobei wir den Begriff und den Stand bei der Gelegenheit auch gleich noch abschaffen würden, für mich sind das Angestellte im Staatsdienst, nicht mehr aber auch nicht weniger! (...)
Frage von Andreas H. • 10.09.2017
Antwort von Thomas Feist CDU • 21.09.2017 (...) Derzeit sind in Deutschland rund drei Prozent der Menschen über 65 Jahre auf staatliche Hilfe angewiesen und beziehen Grundsicherung im Alter. Bedürftigkeit im Alter ist heute also kein Massenphänomen. Für diejenigen, die im Alter bedürftig sind, gibt es mit der Grundsicherung im Alter also bereits eine gesetzliche Mindestsicherung. (...)
Frage von Sasa D. • 08.09.2017
Antwort von Stefan Engel MLPD • 10.09.2017 Es ist falsch, dass die Sozialversicherungsbeiträge paritätisch finanziert werden. Es handelt sich hierbei im Lohnersatzzahlungen, die meines Erachtens Lohnbestandteile sein müssen. (...)
Frage von Nina D. • 08.09.2017
Antwort von Stefan Engel MLPD • 10.09.2017 Der Personalmangel im Krankenhaus wird nur behoben, wenn auch das Budget für die Krankenhäuser durch die Krankenkassen angehoben wird. Zum zweiten müssen vielmehr Krankenschwerstern/-pfleger ausgebildet werden. (...)