Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 14.09.2017

(...) In meiner Antwort zu Ihrer Frage vom 27. August 2017 habe ich Ihnen meine Position zum Thema „Versorgungsbezüge aus der betrieblichen Altersvorsorge“ dargelegt. An meiner Sichtweise hat sich in der Zwischenzeit nichts geändert, insofern verweise ich auf meine sehr ausführliche Antwort. (...)

Portrait von Johann Wadephul
Antwort von Johann Wadephul
CDU
• 22.09.2017

(...) Welche medizinischen Notwendigkeiten im Einzelfall in Betracht gezogen werden müssen, um eine ausreichend normale Ernährung Ihrer Tochter zu gewährleisten, kann nur der behandelnde Arzt bzw. Ärztin treffen. (...)

Portrait von Günther Frölich
Antwort von Günther Frölich
FREIE WÄHLER
• 11.09.2017

(...) _"__Bürgerversicherungung"_- lautet das Schlagwort - alle Beschäftigen zahlen ein, auch und vor allem die Beamten, wobei wir den Begriff und den Stand bei der Gelegenheit auch gleich noch abschaffen würden, für mich sind das Angestellte im Staatsdienst, nicht mehr aber auch nicht weniger! (...)

Portrait von Thomas Feist
Antwort von Thomas Feist
CDU
• 21.09.2017

(...) Derzeit sind in Deutschland rund drei Prozent der Menschen über 65 Jahre auf staatliche Hilfe angewiesen und beziehen Grundsicherung im Alter. Bedürftigkeit im Alter ist heute also kein Massenphänomen. Für diejenigen, die im Alter bedürftig sind, gibt es mit der Grundsicherung im Alter also bereits eine gesetzliche Mindestsicherung. (...)

Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort von Stefan Engel
MLPD
• 10.09.2017

Es ist falsch, dass die Sozialversicherungsbeiträge paritätisch finanziert werden. Es handelt sich hierbei im Lohnersatzzahlungen, die meines Erachtens Lohnbestandteile sein müssen. (...)

Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort von Stefan Engel
MLPD
• 10.09.2017

Der Personalmangel im Krankenhaus wird nur behoben, wenn auch das Budget für die Krankenhäuser durch die Krankenkassen angehoben wird. Zum zweiten müssen vielmehr Krankenschwerstern/-pfleger ausgebildet werden. (...)

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