Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georgios Chatzimarkakis
Antwort 16.09.2010 von Georgios Chatzimarkakis ÖDP

(...) Ich teile Ihre Meinung, dass die seit dem 08. September 2010 geltende "Touristensteuer" in dieser Form nicht akzeptabel ist und gehe davon aus, dass die Europäische Union hierauf angemessen reagieren wird. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 10.09.2010 von Dirk Niebel FDP

(...) Es handelt sich um eine klare Menschenrechtsverletzung und keineswegs eine innere Angelegenheit. Der Iran hat wie die anderen Mitglieder der Vereinten Nationen die Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen akzeptiert und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 07.09.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Grüne haben immer wieder zu Menschenrechtsverletzungen in Nord-Korea und auch solche der Taliban öffentlich Stellung genommen. Einige dieser Erklärungen können Sie der Sammlung der Presserklärungen der grünen Bundestagsfraktion entnehmen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 23.11.2010 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Von Diskussionen über Scientology innerhalb der Atlantikbrücke ist uns nichts bekannt, auch nicht über die Rolle der CIA. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 29.10.2010 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Bundesrepublik Deutschland wird ja künftig eines der nichtständigen Mitglieder des Sicherheitsrates sein. Ich verbinde damit die Hoffnung und Forderung, dass Deutschland diese Rolle nutzt, um sich für eine Reform des Sicherheitsrates stark zu machen, die den weltpolitischen Realitäten Rechnung trägt. (...)

Portrait von Edelgard Bulmahn
Antwort 15.09.2010 von Edelgard Bulmahn SPD

(...) Mein grundsätzliches Ziel ist es, militärische Auseinandersetzungen zu verhindern und politische wie zivile Lösungen für Konflikte zu suchen. Wenn jedoch Diktatoren, Fanatiker, Kriegsherren oder Terroristen Völkermord begehen oder uns und andere bedrohen, dann kann ein militärischer Einsatz notwendig sein. (...) Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Entscheidungen die wir treffen werden die Interessen unseres Landes, die Interessen der afghanischen Bevölkerung und die Partnerschaft mit unseren Freunden und Verbündeten im Auge behalten. (...)