Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Helmut Holter
Antwort von Helmut Holter
Die Linke
• 04.09.2011

(...) Die Würde der betroffenen Menschen wird mit Füßen getreten. Hartz IV muss überwunden und durch eine sanktionsfreie bedarfsdeckende Grundsicherung ersetzt werden. Bis zum Erreichen dieses Zieles setze ich mich dafür ein, die Lebenssituation der Langzeitarbeitslosen zu verbessern. (...)

Antwort von Kurt Lehner
FDP
• 02.09.2011

(...) Ihre zugespitzte Schlußfolgerung trifft das Gegenteil des von mir Gemeinten. Tatsächlich will ich, daß Kultur auch für Menschen mit geringem Einkommen erschwinglich bleibt. Allerdings ist es aus meiner Sicht sinnvoll, die eigentliche "Sozialleistung" (Kosten der Ermäßgung) dabei nicht den Kultureinrichtungen aufzubürden, die bei ermäßigten Preisen ja geringere Einkünfte haben, sondern eben aus dem Sozialetat zu finanzieren. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 29.09.2011

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ich denke, ich habe meine Position zum bedingungslosen Grundeinkommen genügend dargelegt, so dass ich nur noch ein paar Anmerkungen mache: (...)

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