Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 01.02.2021

(...) Der Mord an Walter Lübcke in Kassel oder der Sturm auf das US-Capitol durch einen gewalttätigen Mob haben erschreckend deutlich gezeigt, wohin Hass führen kann (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 08.02.2021

(...) Es muss eine wirkliche Steigerung hinsichtlich der Rechtssicherheit und der Gerechtigkeit und der ökologischen Nachhaltigkeit stattfinden. (...)

Portrait von Danyal Bayaz
Antwort von Danyal Bayaz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.02.2021

(...) Dafür braucht es nachvollziehbare und juristisch klar geregelte Maßnahmen, die den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ebenso wie die Durchsetzung durch Behörden in der Praxis beachten und zu Ende denken. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 25.01.2021

(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich mich zu Entscheidungen unserer Rechtsprechung, zumal auf Amtsgerichtsebene außerhalb meines Wahlkreises, nicht äußere. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 26.01.2021

(...) Um Großprojekte in Zukunft erfolgreicher zu gestalten, ist deshalb ein grundlegender Kulturwandel bei der Planung und Realisierung von Großprojekten notwendig. (...)

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