Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.09.2022 von Josip Juratovic SPD
Empfänger von Hartz-4 sollen im Rahmen des Entlastungspakets 2022 der Bundesregierung erneut eine Einmalzahlung in Höhe von 100€ erhalten.
Antwort 09.02.2023 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bereits am 26. September 2022 hat Außenministerin Baerbock den Iranischen Botschafter ins Auswärtige Amt einbestellt und klar gemacht, dass die eskalierende Gewalt gegen Demonstrantinnen und Demonstranten Konsequenzen für das Regime haben werde.
Antwort 01.10.2022 von Dirk Wiese SPD
Das Vorgehen der iranischen Behörden ist nicht hinnehmbar. Die Forderung der Bundesregierung an die iranische Regierung, keine weitere Gewalt gegen die Demonstrierenden anzuwenden und das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht weiter einzuschränken, ist deshalb nur richtig.
Antwort 03.11.2022 von Rolf Mützenich SPD
Wir nehmen diese eklatanten Menschenrechtsverletzungen nicht hin.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP