Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Selbstverständlich verfolge ich die öffentlichen Äußerungen von ehemaligen und aktuellen militärischen Entscheidungsträgern.

Portrait von Falko Droßmann
Antwort 14.02.2023 von Falko Droßmann SPD

Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.

Foto von Ariane Fäscher
Antwort 05.02.2023 von Ariane Fäscher SPD

Durch u.a. die Erhöhung der Pendlerpauschale, die Abschaffung der EEG-Umlage, die Strom- und Gaspreisbremse sowie Direktzahlungen und Mehrwertsteuersenkungen entlasten wir die Bürgerinnen und Bürger maßgeblich.

Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD