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(...) Dabei setzen wir folgende Schwerpunkte: Das Patentwesen muss stärker auf die Bedürfnisse des Mittelstands ausgerichtet werden. 2005 haben nur etwa 0,1 Prozent aller mittelständischen Unternehmen ein inländisches Patent angemeldet. Nur ein auch über die deutschen Grenzen wirksamer Patentschutz garantiert, dass die mit einem Patent einhergehende Offenlegung der Innovation kein unzumutbares Wagnis ist. (...)

Sehr geehrter Herr Eßlinger,

vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.

(...) Die heute herrschende kapitalistische Produktionsweise kann dagegen nur noch funktionieren, indem das Monopolkapital möglichst alle Kenntnisse und Fähigkeiten der Arbeiterklasse, der Studenten, der Forschung für die eigenen Zwecke ausbeutet. So wird in den Großkonzernen das gesamte betriebliche Verbesserungsvorschlagswesen ausschließlich darauf ausgerichtet, sich das Wissen der Arbeiter anzueignen, um es für die Gewinnmaximierung gegen sie zu wenden. (...)