Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.11.2011 von Christine Lambrecht SPD
(...) Zum Grundsicherungsbedarf nach dem SGB XII gehören auch die tatsächlichen angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung. Zu den Unterkunftskosten zählen bei Mietern die Miete und die Nebenkosten. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 25.10.2011 von Gesine Lötzsch Die Linke
(...) D.h., dass die gesetzliche Rentenversicherung zu einer solidarischen Erwerbstätigenversicherung ausgebaut wird. (...) Die solidarische Erwerbstätigenversicherung sorgt dafür, dass mehr Personen in die Rentenkasse einzahlen. (...)
Antwort 20.12.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Angesichts des so genannten demographischen Wandels, der in den nächsten Jahren bundesweit zu einer Pensionierungswelle führen wird, müssen sich Bund und Länder in jedem Fall Gedanken über die Handhabung der Beamtenversorgung machen. Gleichwohl muss man auch konstatieren, dass die Kürzungen und Sparmaßnahmen der vergangenen 10 bis 15 Jahre auch die Beamtenschaft in die Pflicht genommen haben. (...)
Antwort 25.11.2011 von Ottmar Schreiner SPD
(...) Laut Beschlusslage der SPD wird dafür plädiert, die Rentenversicherung zu einer Erwerbstätigenversicherung auszuweiten. Hiernach sollen Erwerbstätigengruppen wie Beamte, Selbständige und Freiberufler schrittweise in die Rentenversicherung einbezogen werden. (...)