Antwort 15.11.2018 von Thomas Oppermann SPD
Sehr geehrte Frau Stiller,
Sie haben Ihre Frage an mehrere Abgeordnete geschickt. Andrea Nahles hat Ihnen die Position der SPD-Fraktion bereits dargestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Büro Thomas Oppermann
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Antwort 14.11.2018 von Andrea Nahles SPD
(...) In Zeiten großer außenpolitischer Umbrüche und Unsicherheiten kommt der Handelspolitik eine bedeutende Aufgabe zu. Mit verbindlich vereinbarten Regeln kann die Politik den Unternehmen und Bürgern Rechtssicherheit für den internationalen Warenhandel auch dann geben, wenn sich große internationale Akteure vom Verhandlungstisch entfernen und eine Rückkehr in eine national geprägte Politik wählen. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 13.11.2018 von Elisabeth Kaiser SPD
(...) Ja, sie haben Recht, in der SPD wie auch der SPD Bundestagsfraktion diskutieren wir das Thema einer Reform der Drogenpolitik und Teile der SPD stehen einer Liberalisierung des Cannabis z.T. offen gegenüber. (...)
Antwort 25.02.2019 von Aydan Özoğuz SPD
(...) Erst kürzlich gab es eine Entwicklung innerhalb der Fraktion unseres Koalitionspartners CDU/CSU, die Gespräche über innovative und sichere Formen des Umgangs mit Cannabis in der Zukunft möglich erscheinen lassen. (...)
Antwort 15.11.2018 von Dietmar Nietan SPD
(...) Ich darf Sie hiermit auf meine Antwort an Herrn Göbinger, die am 11.6.2018 auf Abgeordnetenwatch veröffentlicht wurde, verweisen. Dort habe ich bereits meine Meinung zum Thema Cannabis dargelegt: (...)