Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johanna S. • 12.11.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 14.11.2018 (...) In Zeiten großer außenpolitischer Umbrüche und Unsicherheiten kommt der Handelspolitik eine bedeutende Aufgabe zu. Mit verbindlich vereinbarten Regeln kann die Politik den Unternehmen und Bürgern Rechtssicherheit für den internationalen Warenhandel auch dann geben, wenn sich große internationale Akteure vom Verhandlungstisch entfernen und eine Rückkehr in eine national geprägte Politik wählen. (...)
Frage von Christian w. • 12.11.2018
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Christian w. • 12.11.2018
Antwort von Elisabeth Kaiser SPD • 13.11.2018 (...) Ja, sie haben Recht, in der SPD wie auch der SPD Bundestagsfraktion diskutieren wir das Thema einer Reform der Drogenpolitik und Teile der SPD stehen einer Liberalisierung des Cannabis z.T. offen gegenüber. (...)
Frage von Christian w. • 12.11.2018
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 25.02.2019 (...) Erst kürzlich gab es eine Entwicklung innerhalb der Fraktion unseres Koalitionspartners CDU/CSU, die Gespräche über innovative und sichere Formen des Umgangs mit Cannabis in der Zukunft möglich erscheinen lassen. (...)
Frage von Christian w. • 12.11.2018
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 15.11.2018 (...) Ich darf Sie hiermit auf meine Antwort an Herrn Göbinger, die am 11.6.2018 auf Abgeordnetenwatch veröffentlicht wurde, verweisen. Dort habe ich bereits meine Meinung zum Thema Cannabis dargelegt: (...)
Frage von Christian w. • 12.11.2018
Antwort von Lothar Binding SPD • 13.11.2018 (...) Es gibt sicher Einsatzfelder, in denen Cannabis eine unterstützende, bzw. Schmerzmildernde Wirkung hat. (...)