Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 14.11.2018

(...) In Zeiten großer außenpolitischer Umbrüche und Unsicherheiten kommt der Handelspolitik eine bedeutende Aufgabe zu. Mit verbindlich vereinbarten Regeln kann die Politik den Unternehmen und Bürgern Rechtssicherheit für den internationalen Warenhandel auch dann geben, wenn sich große internationale Akteure vom Verhandlungstisch entfernen und eine Rückkehr in eine national geprägte Politik wählen. (...)

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort von Elisabeth Kaiser
SPD
• 13.11.2018

(...) Ja, sie haben Recht, in der SPD wie auch der SPD Bundestagsfraktion diskutieren wir das Thema einer Reform der Drogenpolitik und Teile der SPD stehen einer Liberalisierung des Cannabis z.T. offen gegenüber. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 25.02.2019

(...) Erst kürzlich gab es eine Entwicklung innerhalb der Fraktion unseres Koalitionspartners CDU/CSU, die Gespräche über innovative und sichere Formen des Umgangs mit Cannabis in der Zukunft möglich erscheinen lassen. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 15.11.2018

(...) Ich darf Sie hiermit auf meine Antwort an Herrn Göbinger, die am 11.6.2018 auf Abgeordnetenwatch veröffentlicht wurde, verweisen. Dort habe ich bereits meine Meinung zum Thema Cannabis dargelegt: (...)

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