Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter K. • 30.04.2011
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 04.05.2011 (...) auch nicht um zusätzliche Belastungen für die deutschen PKW-Nutzer, sondern darum, wie man die vielen ausländischen PKWs, die Deutschland durchfahren, mehr an der Bezahlung der genutzten Verkehrsinfrastruktur beteiligen kann. Da ist die PKW-Maut, angesichts der bereits bestehenden Infrastruktur der Mautbrücken etc. natürlich naheliegend. (...)
Frage von Ursel und Dietmar K. • 30.04.2011
Antwort von Kristina Vogt Die Linke • 07.05.2011 (...) Unsere Beiratsfraktion wird sich im Beirat Walle dafür einsetzen, dass das Gebiet 7 in der Prioritätenliste mit nach oben gesetzt wird. Das bedeutet, dass wir bei weiteren Maßnahmen oder Programmen des Landes oder Bundes prüfen werden, inwieweit wir das Gebiet 7 unterstützen können. (...)
Frage von Rene L. • 30.04.2011
Antwort von Thomas Hacker FDP • 10.05.2012 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Am Flugplatz Hof-Plauen wurde seit 1972 der Fluglinienverkehr zwischen Hof und Frankfurt am Main finanziell abgesichert. Die Fluglinie wurde aus übergeordneten struktur- und regionalpolitischen Gründen mit öffentlichen Mitteln gefördert, um die Standortsituation der Wirtschaft Hochfrankens zu verbessern. (...)
Frage von Rene L. • 30.04.2011
Antwort von Martin Zeil FDP • 04.05.2011 (...) Das Bayerische Kabinett hat sich in seiner Sitzung am 3. Mai dafür ausgesprochen, den Linienflugbetrieb zwischen Hof und Frankfurt/Main fortzuführen. Die Fluglinie soll im Auftrag des Freistaates und der drei angrenzenden oberfränkischen Städte und Landkreise, nämlich der Stadt und dem Landkreis Hof sowie dem Landkreis Wunsiedel, bis März 2013 von der bisherigen Luftfahrtgesellschaft Cirrus Airlines betrieben werden. (...)
Frage von Eugen S. • 29.04.2011
Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU Frage von Fritz M. • 29.04.2011
Antwort von Peter Weiß CDU • 09.05.2011 (...) Wir wollen keinen Biosprit um jeden Preis und haben deshalb mit der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung dafür gesorgt, dass künftig nur nachhaltig hergestellte Biokraftstoffe auf die Quote angerechnet werden können. Nachhaltig bedeutet danach, dass Biokraftstoffe gegenüber fossilen Kraftstoffen mindestens 35 Prozent Treibhausgase einsparen müssen. (...)