Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 10.09.2010 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

Sehr geehrter Herr Koop,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 22.12.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) ohne auf die Einzelheiten einzugehen - Sie wollen ja mit mir als Drogenbeauftragte nicht über das Fahrerlaubnisrecht im Einzelnen diskutieren - will ich doch einige allgemeinere Anmerkungen machen. Es ist bekannt, dass der Entzug einer Fahrerlaubnis über das Strafrecht oder über das Verwaltungsrecht möglich ist. Beide Ansätze verfolgen unterschiedliche Ziele. (...)

Frage von Silvia R. • 06.09.2010
Frage an Peter Tauber von Silvia R. bezüglich Recht
Portrait von Peter Tauber
Antwort 08.09.2010 von Peter Tauber CDU

(...) Wir wollen deutlich machen, dass wir die Probleme und Herausforderungen nur gemeinsam lösen. Deswegen halte ich nichts von den Auguren, die über "Vertrauensfragen" oder die Gründung einer neuen bürgerlichen Partei rechts von der Union schwadronieren. Ich sehe das derzeit nicht. (...)