Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maximilian Mörseburg
Antwort ausstehend von Maximilian Mörseburg CDU
Foto von Ariane Fäscher
Antwort 10.04.2024 von Ariane Fäscher SPD

Hinsichtlich des Duktus Ihrer Frage möchte aber noch einmal darauf verweisen, dass Initial, Angriff und Terrorismus ursächlich von der Hamas ausgehen, die die eigene Zivilbevölkerung als Schutzschild missbrauchen. Ferner hat die Hamas angekündigt, Anschläge wie vom 7. Oktober zu wiederholen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.03.2024 von Thorsten Frei CDU

Auch ich sehe kritisch, dass die israelische Regierung nur sehr eingeschränkt Zugang für humanitäre Hilfe gewährt. Hier sehe ich einen der zentralen Ansatzpunkte, auf die wir als CDU und CSU unsere israelischen Partner weiter verstärkt drängen

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 26.03.2024 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Als Menschenrechtlerin sorge ich mich primär um die verheerende humanitäre Lage im Gaza-Streifen. Ich unterstütze die Forderungen von Bundestagsabgeordneten der SPD und Grünen nach einer Feuerpause. Diese steht aktuell im Zentrum der Debatte und ist nötig, um einen zielorientierten Dialog wieder führen zu können.

Portrait von Andreas Larem
Antwort 10.04.2024 von Andreas Larem SPD

Die deutsche Bundesregierung hat vor dem internationalen Gerichtshof klar dargelegt, dass Deutschland weder die Völkerrechtskonvention noch humanitäres Völkerrecht verletzt, weder direkt noch indirekt. Im Gegenteil: Deutschland ist der Wahrung und des Schutzes des Völkerrechts verpflichtet und arbeitet dafür international.