Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes R. • 20.10.2018
Antwort von Sebastian Hartmann SPD • 16.11.2018 (...) Somit hat sich das KBA als Behörde neutral zu verhalten. Das Gegenteil ist jedoch der Fall, da das KBA mit der von Ihnen benannten "Marketingmaßnahme" in ihrem Schreiben an betroffene Fahrzeughalterinnen und -halter bei ausschließlicher Nennung deutscher Hersteller keinerlei Neutralität zeigt. Das Schreiben trägt eher zu erheblichen Irritationen betroffener Verbraucherinnen und Verbraucher bei. (...)
Frage von Kai F. • 20.10.2018
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU Frage von Johannes R. • 20.10.2018
Antwort von Christian Schmidt CSU • 08.04.2021 (...) die Dieselprämie von 2018 hat sich bewährt. (...)
Frage von Michael E. • 20.10.2018
Antwort von Axel Knoerig CDU • 22.10.2018 (...) Der ÖPNV ist nicht Bundesangelegenheit, sondern obliegt dem Land Niedersachsen und wird von der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) im Auftrag organisiert. Der S-Bahnbetrieb der RS2 ist im Rahmenvertrag der Nordwestbahn geregelt, dieser läuft seit dem 12.12.2010, ist erstmal auf 11 Jahre befristet und muss ab 2022 verlängert werden. (...)
Frage von Stefan M. • 14.10.2018
Antwort ausstehend von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Stefan M. • 14.10.2018
Antwort von Jochen Wege Die PARTEI • 15.10.2018 (...) Ich freue mich sehr, wenn meine Mitmenschen sich bei der Wahl ihres Transportmittels Gedanken ums Klima und Umwelt machen: beispielsweise Bahn und ÖPNV anstelle Flugzeug und Auto oder der Verzicht auf Kreuzfahrten. Ihre Idee mit Zugochsen fürs Auto ist unkonventionell und gleichzeitig progressiv. Dieser Ansatz verdient, dass man das Konzept weiter verfolgt. (...)