Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andrea Nahles
Antwort 29.11.2009 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrte Frau Schuster,

ich möchte Sie bitten, Ihre Fragen zum Bereich der GKV den entsprechenden Fachpolitikern meiner Fraktion zu stellen. In diesem Falle wären dies z. B. Prof. Dr. Karl Lauterbach oder Dr. Carola Reimann.

Portrait von Maria Böhmer
Antwort 15.01.2010 von Maria Böhmer CDU

(...) Als Selbständige steht es Ihnen frei, sich privat zu versichern oder als freiwillig Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung zu bleiben. (...) Dass Sie diese für Sie ungewohnt hohen Beträge zahlen müssen, liegt in der Natur unseres Systems begründet. (...) Allerdings kann ich mir nicht erklären, wie Sie auf rund 400 Euro pro Monat kommen. (...)

Antwort 25.11.2009 von Josip Juratovic SPD

(...) Die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19 Prozent war ein Koalitionsbeschluss von CDU/CSU und SPD. Richtig ist, dass die SPD damals ihr Wahlversprechen gebrochen hat. Richtig ist aber auch, dass dadurch die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um 3,5 Prozentpunkte gesenkt werden konnten. (...)

Portrait von Peter Wichtel
Antwort 01.12.2009 von Peter Wichtel CDU

(...) Zudem birgt die Festlegung einer Mindestlohngrenze die Gefahr, dass die Arbeitskosten ansteigen und insbesondere einfachere und weniger produktive Arbeitsplätze für Geringqualifizierte wegfallen. Unternehmen würden keine weiteren Arbeitsplätze schaffen und die vorhandene Arbeit auf die Mitarbeiter verteilen. (...)