Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg J. • 24.06.2011
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 04.07.2011 (...) natürlich sind die inzwischen fast regelmäßigen Streiks im öffentlichen Nahverkehr für die betroffenen Pendler ärgerlich. (...) Auch in der Koalition wird wie von Ihnen auch die Frage diskutiert, ob es hinnehmbar ist, dass kleine Berufsgruppen so massiv ihre Partikularinteressen verfolgen dürfen, dass ganz Deutschland darunter zu leiden hat und nicht nur der jeweilige Arbeitgeber. (...)
Frage von Jörg J. • 24.06.2011
Antwort von Nicole Bracht-Bendt FDP • 08.12.2011 (...) ich verstehe Ihren Unmut sehr gut - da ich selber regelmäßig mit dem Öffentlichen Personennahverkehr unterwegs bin, war ich selber schon häufiger von Streikaktionen betroffen. Dennoch bin ich eine Verfechterin des Streikrechts, wir leben in Freiheit, in einer Demokratie, und darüber bin ich sehr froh. (...)
Frage von Hans-Werner R. • 24.06.2011
Antwort von Hans-Jürgen Klein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.06.2011 (...) Eine Bezifferung des benötigten Betrages konnte sie nicht vornehmen ("ich bekomme es ja eh nicht..."). Die L118 sei in ihrer Substanz stark geschädigt, also nicht nur die Oberfläche sondern auch die darunter liegenden Straßenschichten. Sie werde befahrbar gehalten durch Schlaglochausbesserung und Geschwindigkeitsreduzierungen. (...)
Frage von Pia V. • 23.06.2011
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 23.06.2011 (...) Die positiven Erfahrungen, die die Metronom Eisenbahngesellschaft mit dem in ihren Zügen bereits seit längerem geltenden Alkoholverbot gemacht hat, sprechen für eine Ausweitung dieser Regelung. Ich denke, wir können davon ausgehen, dass beispielsweise die Hochbahnwache gezielt eingesetzt wird, um das Alkoholverbot durchzusetzen. Aber Sie haben Recht, dass ein Verkauf von Alkohol in Bahnhofskiosken einen gewissen Wertungswiderspruch darstellt. (...)
Frage von Jens M. • 22.06.2011
Antwort von Martina Koeppen SPD • 26.06.2011 Sehr geehrter Herr Matysik,
Frage von Sebastian B. • 22.06.2011
Antwort von Valerie Wilms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.07.2011 (...) Ja, ich habe eine Gewissensentscheidung gefällt – und aus tiefster Überzeugung zugestimmt, denn dies besiegelt einen historischen Sieg der Grünen: Die acht unsichersten Atomkraftwerke werden per Gesetz endgültig abgeschaltet und die schwarz-gelbe Koalition nimmt ihre erst vor einem halben Jahr beschlossene Laufzeitverlängerung zurück. Selbst härteste Befürworter der Atomkraft haben iAtomkraftum erkannt und einem endgültigen Ausstieg zugestimmt - nachdem sie uns jahrelang aggressiv bekämpft haben oder als Spinner bezeichnet haben. (...)