Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort 06.02.2010 von Sebastian Blumenthal FDP

(...) Es ist uns leider nicht gelungen, die positiven Einzelmaßnahmen z.B. aus dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz in der Gesamtheit darzustellen. Wenn in der Öffentlichkeit ausschließlich über Hotels und diesen abenteuerlichen Vorwurf der Käuflichkeit diskutiert wird, kann das unserem Image  und der Akzeptanz natürlich nicht zuträglich sein. Erschwerend kam hinzu aus meiner Sicht, dass die Koalition nicht zu jedem Zeitpunkt den Eindruck von geschlossenen Reihen und gemeinsamen Zielen vermitteln konnte. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 18.02.2010 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Heute erheben bereits 22 von 27 EU-Staaten den ermäßigten Steuersatz, unter anderem sämtliche Nachbarstaaten Deutschlands mit Ausnahme von Dänemark. Dieser Wettbewerbsnachteil ist der Grund dafür, dass auch Union, SPD, Grüne und die Linke in der Vergangenheit eine Mehrwertsteuerreduzierung für Beherbergungsleistungen gefordert haben. Zur Herstellung von Wettbewerbsgleichheit sah sich die Politik also veranlasst, den Mehrwertsteuersatz für deutsche Beherbergungsunternehmen zum 1. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 03.02.2010 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Durch die Entlastung der Hotelleriebranche werden auch Spielräume für Investitionen, Preissenkungen und die Qualifikation von Mitarbeitern geschaffen. Zahlreiche Hotels haben schon eine Erhöhung ihrer Investitionen in die bauliche Substanz und Gestaltung ihrer Häuser angekündigt. (...)

Portrait von Oliver Luksic
Antwort 17.03.2010 von Oliver Luksic FDP

(...) Die FDP ist grundsätzlich der Meinung, dass ein Ausstieg aus der Kernenergie zum jetzigen Zeitpunkt ökonomisch und ökologisch nicht richtig ist. Es gibt augenblicklich kein Industrieland, das aus der Kernenergie sofort aussteigt. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 22.02.2010 von Lars Klingbeil SPD

(...) Soziale Marktwirtschaft heißt für mich auch, dass der Staat Regeln setzen muss, die beispielsweise die soziale und ökologische Dimension einer Gesellschaft berücksichtigen und Ziele des Allgemeinwohls festschreiben. Wohlstand bedeutet für mich nicht nur Geld sondern vor allem eine sozialen und nachhaltige Gesellschaft. (...)

Nadine Schön
Antwort 05.05.2010 von Nadine Schön CDU

(...) Die Debatte Kernkraft versus Erneuerbare Energien bzw. Ausstieg aus der Atomenergie birgt für mich, als Abgeordnete der CDU, zwei weitere Seiten: eine ideologische und eine wirtschaftliche. Als Mitglied einer Partei, die Werte hochhält und christlich orientiert ist, liegt mir der Erhalt der Umwelt sehr am Herzen. (...)