Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.05.2023 von Melis Sekmen CDU
Herr Graichen hat gegen diese Regelungen verstoßen, sodass Bundesminister Robert Habeck ihn konsequenterweise in den Ruhestand schickte. Somit steht fest, dass ein derartiges Fehlverhalten weder gebilligt noch in irgendeiner Form verschleiert wurde.
Antwort 22.05.2023 von Katrin Helling-Plahr FDP
gemeinsam mit der FDP-Bundestagsfraktion habe ich bereits in der vergangenen Wahlperiode mittels eines umfangreichen Änderungsantrags (BT-Drucksache 19/14429) gegenüber der damaligen Koalition gefordert, die Höhe der monatlichen besonderen Zuwendung für Haftopfer zu dynamisieren.
Antwort 01.06.2023 von Sonja Eichwede SPD
Mir ist bewusst, dass sich die derzeit beschlossenen Zuschüsse nur auf Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner beziehen.
Antwort 02.06.2023 von Martina Stamm-Fibich SPD
Ich kann Ihnen versichern, dass wir die Pflege-WGs im Blick behalten.
Antwort 17.05.2023 von Josha Frey BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir befinden uns als Landtagsfraktion hierzu in einem engen Austausch mit der grünen Bundestagsfraktion, die sich in den kommenden Verhandlungen für den Ausbau der ambulanten Wohngemeinschaften einsetzen wird