Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Senay A. • 20.09.2022
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz, was tun Sie gegen mobbende & rassistische Arbeitgeber/Personaler und den überaus schlechten Arbeitsbedingungen in Wirtschaftskanzleien/Kanzleien/Unternehmen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Jan Albert F. • 19.09.2022
Gibt es Pläne, die 30 Cent/km Pauschalvergütung für geschäftliche Fahrten im Privatwagen anzuheben? Laut ADAC ist nicht mal ein VW Golf für 30 Cent/km zu bewegen.
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 05.10.2022 von Armand Zorn SPD

Die Pauschalvergütung ist momentan zu niedrig; eine kurzfristige Anhebung ist nicht geplant. Eine Vergütung der tatsächlich anfallenden Kosten ist möglich.

Frage von Cornelia K. • 16.09.2022
Bisher bezahlt das Jobcenter die Miete ausschließlich abhängig von der Personen Zahl, unabhängig vom Zustand der Wohnung und der Wohnungsgröße. Wird beim neuen Bürgergeld dies geändert?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 13.10.2022 von Heike Baehrens SPD

Grundsätzlich gibt es in Deutschland keinen festgelegten Satz, der für Mietkosten erstattet wird. Dies wird kommunal festgelegt und hängt von den Bedingungen am lokalen Wohnungsmarkt (Miethöhe) ab. Beispielsweise werden in Halle (Saale) 335,50 Euro monatlich für einen Einpersonenhaushalt an Mietkosten übernommen, in München hingegen 688 Euro.

Frage von Phillip B. • 12.09.2022
Wieso lassen Sie die deutsche Industrie auflaufen?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort 14.09.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Mittelstand und das Handwerk sind ein Erfolgsgarant der deutschen Wirtschaft und Arbeitgeber für viele Menschen in diesem Land.