Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christina Tasch
Antwort von Christina Tasch
CDU
• 20.01.2023

leider haben wir noch keine neuen Informationen vom Bund wann und wo der Zuschuss beantragt werden kann. Wir rechnen im Frühjahr mit weiteren Informationen hierzu.

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort von Elisabeth Kaiser
SPD
• 22.03.2023

Sobald die Einigung vorliegt, sind die einzelnen Bundesländer dafür zuständig die Vereinbarung umzusetzen, damit die betroffenen Bürgerinnen und Bürgern schnell an ihre Zuschüsse kommen.

Denny Möller (SPD), MdL
Antwort von Denny Möller
SPD
• 12.05.2023

Die Anträge können seit dieser Woche (8.5.) bis zum 20.10.23 gestellt werden. Sie finden ausführliche Informationen dazu auf der Homepage des TMUEN.

Portrait von Jutta Niemann
Antwort von Jutta Niemann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.02.2023

Am 15. Dezember 2022 hat der Bundestag eine Entschließung verabschiedet. Sie fordert die Bundesregierung auf, mit den Länder eine Verwaltungsvereinbarung zu einem Härtefallfonds zu treffen. Dieser soll private Haushalte, die mit Pellets, Heizöl oder Flüssiggas geheizt haben, entlasten.

Portrait von Heike Troles
Antwort von Heike Troles
CDU
• 17.01.2023

Bitte beachten Sie, dass die Regelung keine Erstattung von Heiz-öl-kosten, wie von Ihnen angedeutet, vorsieht. Eine solche Förderung ist mir zu meinem Bedauern auch nicht bekannt.

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