Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten S. • 04.11.2024
Kann der Bundestag, Gesetzgeber in Deutschland, Soziale Hass-Medien schon allein mit einem selbst beschlossenen Boykott den zweifelhaften Marktwert reduzieren, seine Legitimation in Frage stellen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.12.2024 von Bärbel Bas SPD

Der Deutsche Bundestag ist mittlerweile nur noch eingeschränkt auf X tätig.

Frage von Andreas R. • 21.10.2024
Hybride Kriegsführung durch Desinformationen auf TikTok, X, twitch, instagram und Co: Was plant die Bundesregierung hier zu tun?
Portrait von Deborah Düring
Antwort 19.02.2025 von Deborah Düring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um Desinformationskampagnen entgegenzuwirken, entwickeln wir – gemeinsam mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft – bundesweite Strategien gegen Desinformation

Frage von Andreas R. • 21.10.2024
TikTok, X, twitch, instagram und Co: Was plant die hessische Landesregierung hier zu tun?
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 31.10.2024 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir von Bündnis 90/Die GRÜNEN im Hessischen Landtag setzen unter anderem auf umfassende Medienbildung in der Schule, Weiterbildung von Lehrerinnen und Lehrern, Jugendbeteiligung an politischen Prozessen sowie auf Verfolgung von Hass und Hetze, beispielsweise durch die Meldestelle Hessen gegen Hetze.

Frage von Rainer K. • 24.09.2024
Herr Hofreiter, Sie haben kürzlich eine Sperrung des Onlinedienstes X nicht ausgeschlossen. Bitte geben Sie konkrete Gründe an die ein Verbot der Plattform rechtfertigen würden!
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Matthias A. • 17.09.2024
Ich habe im Parteiprogramm gelesen, dass die AfD die Internetzensur abschaffen will. Wie wollen Sie Menschen vor gefährlichen und traumatisierenden Inhalten schützen?
Portrait von Peer Dorow
Antwort ausstehend von Peer Dorow AfD
Frage von Thomas A. • 04.09.2024
Sehr geehrter Herr Spahn! Am 03.09.24 posteten Sie auf X eine Zusammenstellung verschiedener Schlagzeilen der Tagesschau unter dem Hashtag #GrünesWirtschaftswunder. Was soll mir das sagen?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU