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Die Debatte um die Regulierung sozialer Medien zur Bekämpfung von Hass unterstreicht die Balance zwischen Meinungsfreiheit und gesellschaftlicher Verantwortung.

Ja, ich meine, dass Soziale Medien stärker reguliert werden müssen.

Im digitalen Zeitalter besteht die Gefahr, gezielte Desinformationen durch Fake News und mit Hilfe von künstlicher Intelligenz erzeugte sogenannte Deep Fakes nicht sofort erkennen zu können. Umso wichtiger ist es, starke mediale Antworten entgegenzustellen.

Allerdings ist auch klar, dass bei allem Neuen und Positiven die Social-Media-Plattformen verantwortlich sind für die Verbreitung von Unwahrheiten, Fake-News, Beleidigungen und Bedrohungen

Die Zahl der Nutzerinnen und Nutzer von X geht rasant zurück. Auch ich beobachte das rechte Hetze und Falschinformationen deutlich dort zunehmen, insofern kann jede Privatperson verstehen, die sich dies nicht mehr antuen will. Ich halte es jedoch für kritisch, wenn sich Medien, insbesondere öffentliche-rechtliche, hier zurückziehen.

Meine Kollegin, die Parlamentarische Staatssekretärin für Digitales und Verkehr Daniela Kluckert, hat sich kürzlich im Bundestag zum sogenannten Digitale-Dienste-Gesetz geäußert, dass die Bundesregierung zur Umsetzung des Digital Services Act auf nationaler Ebene vorgelegt hat