Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas R. • 07.02.2024
Wäre es denkbar mit Inkrafttreten des CanG seine Fahrerlaubnis ohne MPU wieder zu erlangen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Fahrerlaubnis ist künftig nur noch zu verneinen oder zu entziehen, wenn eine Cannabisabhängigkeit oder ein Cannabismissbrauch vorliegt.

Frage von Thomas R. • 07.02.2024
Wäre es denkbar mit Inkrafttreten des CanG seine Fahrerlaubnis ohne MPU wieder zu erlangen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.

Frage von Thomas R. • 07.02.2024
Wäre es denkbar mit Inkrafttreten des CanG seine Fahrerlaubnis ohne MPU wieder zu erlangen?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 06.05.2024 von Carmen Wegge SPD

Grundsätzlich darf ich keine Einzelfallberatung machen, weshalb ich Ihnen Ihre Frage nicht vollständig beantworten kann. Ich kann aber so viel sagen:

Frage von Jochen T. • 12.12.2023
Wir fragen uns wie wird die Unbefangenheit von Gutachtern sichergestellt und nachgewiesen?Der Tüv prüft ja bei der MPU in Staatsauftrag und gäbe es ja die Problematik der möglichen Selbstbevorteilung?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 25.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Die Prüfenden werden regelmäßig überprüft.

Frage von Marc S. • 27.11.2023
Guten Tag Frau Wegge, im Rahmen der "Legalisierung" von Cannabis soll auch der Grenzwert angehoben werden. Jedoch ist jeder Führerschein in Gefahr auf Grund der FEV. Was gedenken Sie hier zu tun?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 14.12.2023 von Carmen Wegge SPD

Wir haben bereits hierzu verhandelt und ich kann Ihnen so viel sagen, dass wir eine rechtssichere und gute Lösung gefunden haben.