Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.02.2024

Was den steuerfreie Inflationsausgleich angeht, so ist dies eine freiwillige Maßnahme, die Arbeitgeber*innen umsetzen können. Arbeitnehmer*innen, die diesen Ausgleich erhalten, müssen weiterhin Steuern auf ihren Lohn zahlen. Nur der Inflationsausgleich ist von der Besteuerung ausgenommen.  

Volker Redder
Antwort von Volker Redder
FDP
• 11.01.2024

Im Gegenzug haben Rentnerinnen und Rentner die Energiepauschale in Höhe von 300 Euro und die Rentenerhöhung von 5,35 Prozent in Westdeutschland und 6,12 Prozent in Ostdeutschland erhalten. Durch diese Maßnahmen wurde ein Teil der Preissteigerungen abgefedert.

Frage von Stefan L. • 16.12.2023
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 17.01.2024

ob die Preise bei der Fernwärme in diesem Jahr explodieren werden, lässt sich allgemein nicht beantworten, sondern kommt auch auf die jeweilige Situation des jeweiligen Fernwärmeanbieters an.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 22.12.2023

Der Bundestag hat am 14. Dezember 2023 beschlossen, den von Ihnen genannten Antrag an den Verteidigungsausschuss des Bundestages zu überweisen.

Frage von Stefan L. • 16.12.2023
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 11.04.2024

Das System der gesetzlichen Rentenversicherung beruht auf dem Prinzip der Lohn- und Beitragsbezogenheit. Die Höhe einer Rente richtet sich daher vor allem nach der Höhe der während des Versicherungslebens durch Beiträge versicherten Arbeitsentgelte und Arbeitseinkommen.

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