Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Die gesetzliche Rente ist ebenfalls beitragspflichtig. Daher ist es sachgerecht, dass auch Renten der berufsständischen Versorgungswerke wie eine gesetzliche Rente behandelt werden.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 03.02.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben diese Senkung seinerzeit unterstützt, weil wir die Belastung von Betriebsrentnerinnen und -rentnern mit kleinen Einkommen reduzieren wollten. Eine darüberhinausgehende Entlastung können wir insbesondere aufgrund der angespannten Finanzlage der GKV und auch angesichts des immensen finanziellen Herausforderungen in der GKV nicht in Aussicht stellen.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 09.01.2024 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Letztes Jahr wurde bei den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen ein neuer Tarifvertrag beschlossen, bei der auch die Inflationsprämie ausgehandelt wurde.

Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 29.01.2024 von Ronja Kemmer CDU

Wer aus gesundheitlichen Gründen nicht oder teilweise bis zur Regelaltersgrenze arbeiten kann, braucht ebenso die Sicherheit, dass er ein gutes und sicheres Leben im Alter hat.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.02.2024 von Hubertus Heil SPD

Was den steuerfreie Inflationsausgleich angeht, so ist dies eine freiwillige Maßnahme, die Arbeitgeber*innen umsetzen können. Arbeitnehmer*innen, die diesen Ausgleich erhalten, müssen weiterhin Steuern auf ihren Lohn zahlen. Nur der Inflationsausgleich ist von der Besteuerung ausgenommen.  

Volker Redder
Antwort 11.01.2024 von Volker Redder FDP

Im Gegenzug haben Rentnerinnen und Rentner die Energiepauschale in Höhe von 300 Euro und die Rentenerhöhung von 5,35 Prozent in Westdeutschland und 6,12 Prozent in Ostdeutschland erhalten. Durch diese Maßnahmen wurde ein Teil der Preissteigerungen abgefedert.