Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerd S. • 22.12.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.02.2024 Was den steuerfreie Inflationsausgleich angeht, so ist dies eine freiwillige Maßnahme, die Arbeitgeber*innen umsetzen können. Arbeitnehmer*innen, die diesen Ausgleich erhalten, müssen weiterhin Steuern auf ihren Lohn zahlen. Nur der Inflationsausgleich ist von der Besteuerung ausgenommen.
Frage von Ursula S. • 22.12.2023
Antwort von Volker Redder FDP • 11.01.2024 Im Gegenzug haben Rentnerinnen und Rentner die Energiepauschale in Höhe von 300 Euro und die Rentenerhöhung von 5,35 Prozent in Westdeutschland und 6,12 Prozent in Ostdeutschland erhalten. Durch diese Maßnahmen wurde ein Teil der Preissteigerungen abgefedert.
Frage von Jürgen G. • 20.12.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Stefan L. • 16.12.2023
Antwort von Niels Annen SPD • 17.01.2024 ob die Preise bei der Fernwärme in diesem Jahr explodieren werden, lässt sich allgemein nicht beantworten, sondern kommt auch auf die jeweilige Situation des jeweiligen Fernwärmeanbieters an.
Frage von Manfred K. • 16.12.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 22.12.2023 Der Bundestag hat am 14. Dezember 2023 beschlossen, den von Ihnen genannten Antrag an den Verteidigungsausschuss des Bundestages zu überweisen.
Frage von Stefan L. • 16.12.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 11.04.2024 Das System der gesetzlichen Rentenversicherung beruht auf dem Prinzip der Lohn- und Beitragsbezogenheit. Die Höhe einer Rente richtet sich daher vor allem nach der Höhe der während des Versicherungslebens durch Beiträge versicherten Arbeitsentgelte und Arbeitseinkommen.