Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Andreas B. • 07.11.2025
Frage zum Abstimmungsverhalten im Landtag
Antwort 11.11.2025 von Steffen Schütz BSW

Der Antrag verbindet geschickt das BSW-Thema „Frieden“ mit seinen Unterthemen „diplomatische Konfliktlösung“, „Aufrüstung“, „Militarisierung der Gesellschaft“, „Rüstungsexporte“ und „nachhaltige Wirtschaftsentwicklung statt Rüstungsproduktion“ mit weltanschaulich/wirtschaftlich linken und ideologisch-ökologischen Konzepten und Ideen

Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 26.10.2025 von Thomas Röwekamp CDU

Die Aufrüstungsbemühungen der Bundesregierung sind deshalb kein Selbstzweck, sondern notwendig, um unsere Freiheit und Sicherheit zu schützen und mögliche Angreifer abzuschrecken. Entscheidend ist dabei, dass Europa stärker in die Lage kommt, sich selbst zu verteidigen zu können.

Porträt Matthias Helferich, MdB
Antwort 28.10.2025 von Matthias Helferich AfD

Unabhängig von der geopolitischen Situation ist eine Aufrüstung und Modernisierung der Bundeswehr lange überfällig