Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Möckel
Antwort von Thomas Möckel
AfD
• 11.02.2025

Die AfD fordert, die rechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung der im Art. 20 Abs. 2 GG vorgesehenen Volksabstimmungen zu schaffen

UvZ
Antwort von Ulrich von Zons
AfD
• 13.02.2025

Bürgerräte sind nicht demokratisch legitimiert, könnten das Parlament schwächen und für politische Zwecke instrumentalisiert werden.

Portrait von Dieter Janecek
Antwort von Dieter Janecek
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.02.2025

Da Volksentscheide auf Bundesebene aus unserer Sicht nicht grundsätzlich den Diskurs in der Gesellschaft fördern, sondern durch Polarisierung auch die Spaltung der Gesellschaft verstärken können, haben wir uns dagegen entschieden

Portrait von Helmut Kauer
Antwort von Helmut Kauer
ÖDP
• 12.02.2025

Bei dieser kann man bestimmen, welche Partei die Stimme bekommt, wenn die bevorzugte Partei nicht die Hürde überspringt.

Portrait von Johannes Fechner
Antwort von Johannes Fechner
SPD
• 10.02.2025

In der Tat wäre es erforderlich, in Deutschland mehr Elemente der direkten Demokratie einzuführen. Dies gerade vor dem Hintergrund, dass in den letzten Wahlperioden und vermutlich auch zukünftig mehrere Parteien in einer Regierung sind, was oft nur Kompromisse ermöglicht, aber keine klaren Richtungsentscheidungen.

Yannick Bury Profilbild
Antwort von Yannick Bury
CDU
• 12.02.2025

Unser „Bürgerrat“ bleibt in erster Linie der Deutsche Bundestag mit seinen vom Volk gewählten Vertretern und unseren Wahlkreisen als Resonanzräumen.

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